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Der Europäische Binnenenmarkt

Europäische Norm - Entstehung

Grundsätzlich kann jeder einen begründeten Antrag auf Erarbeitung einer europäischen Norm stellen.
Ein Normungsantrag wird über die jeweilige nationale Normungsorganisation – in Deutschland ist dies das DIN Deutsches Institut für Normung – eingereicht. Dieser Normungsantrag wird dann weitergereicht an die europäische  Normungsorganisation CEN (Comité Européen Normalisation) bzw. an die CENELEC (Comité Européen de Normalisation Éléctrotechnique).

Stimmen die CEN-Mitglieder dem Normungsantrag zu, ordnet CEN das Projekt einem technischen Komitee (TC = technical comité) zu, welches den Auftrag an eine seiner Arbeitsgruppen (WG = working group) weiterleitet.
Auf der nationalen Ebene wird dieses Projekt durch die sog. Spiegelgremien begleitet. Das Bindeglied zwischen der europäischen und nationalen Ebene bilden Delegierte des CEN, welche in den TC´s mitarbeiten und die nationale Meinung vertreten. In die WG entsendet CEN Experten, die vorrangig ihre Fachmeinung vertreten.
In den WGs wird eine Normenvorlage erarbeitet. Das TC informiert die nationalen Spiegelgremien und entscheidet, ob die Normenvorlage ausgereift ist, um sie als Normenentwurf  (prEN) über die nationalen Spiegelgremien in die öffentliche Umfrage gestellt werden kann. Gegebenenfalls muss die WG noch Änderungen durchführen.

Im Rahmen der öffentlichen Umfrage könne alle interessierten Kreise zum Normenentwurf Stellung nehmen. Das DIN als zuständiges Spiegelgremium für Deutschland, fasst diese Stellungnahmen aus Deutschland kommend  zusammen und leitet diese an das TC weiter. Diese nationalen Stellungnahmen werden dann von der zuständigen WG diskutiert und entsprechend der Ergebnisse in den Normenentwurf zu einem Schlussentwurf eingearbeitet.
Dieser Schlussentwurf wird den nationalen Normungsorganisationen erneut zur Abstimmung vorgelegt und, nach erfolgreicher Abstimmung, veröffentlicht.
Diese neue Norm muss dann von allen CEN-Mitgliedern übernommen werden.

Ist dies eine europäische Norm, die sich auf eine europäische Produktrichtlinie bezieht, dann wird diese im EU-Amtsblatt veröffentlicht. Wird sie von einem Mitgliedsstaat ins nationale Normenwerk übernommen, dann gilt sie als harmonisierte Norm und löst damit eine so genannte Vermutungswirkung aus.
Eine europäische Norm sollte nach 3 Jahren erstellt worden sein.

Link zu den harmonisierten Normen (europäische Normen)

Harmonisierte Normen

Harmonisierte Normen sind eine besondere Kategorie europäischer Normen.
Eine harmonisierte Norm ist eine europäische Norm, erarbeitet auf der Grundlage eines Antrages der Europäischen Kommission an einer anerkannten europäischen Normenorganisation eine europäische Norm zu entwickeln, welche Lösungen für die Erfüllung einer gesetzlichen Regelung  bietet. Ein solcher Antrag enthält Richtlinien, die Standards zu respektieren fordert, die grundlegenden Anforderungen und anderen relevanten Bestimmungen der Harmonisierungsrechtsvorschriften der Europäischen Union zu erfüllen.

Die Einhaltung harmonisierter Normen stellt eine Konformitätsvermutung mit den entsprechenden Anforderungen der Harmonisierungsrechtsvorschriften dar. Hersteller, andere Wirtschaftsteilnehmer oder Konformitätsbewertungsstellen können harmonisierte Normen anwenden, um nachzuweisen, dass die Produkte, Dienstleistungen oder Prozesse den relevanten EU-Rechtsvorschriften entsprechen. Damit die harmonisierten Normen die Fähigkeit einer  Konformitätsvermutung  erlangen, müssen die Verweise auf  harmonisierten Normen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden.

 Etwa 20% aller europäischen Normen werden nach einem Normungsauftrag der Europäischen Kommission erarbeitet