Blue Guide  -  Leitfaden zu Produktvorschriften der EU

Produktsicherheit, Produkthaftung, CE-Kennzeichnung und Marktüberwachung, ... -   Beim Inverkehrbringen von Produkten ist eine Vielzahl an Vorschriften zu beachten. Der "Blue Guide" stellt alle Richtlinien und Verordnungen der EU zu Produktanforderungen (incl. CE-Kennzeichnung, Konformitätserklärung), Konformitätsbewertung, Akkreditierung, Marktüberwachung sowie zum freien Warenverkehr in der EU systematisch dar. Er bietet auch einen Überblick über das zugrunde liegende Konzept des "neuen Rechtsrahmens". Der Gültigkeitsbereich umfasst die Mitgliedstaaten der EU und darüber hinaus auch Island, Liechtenstein und Norwegen als Unterzeichnerstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) sowie in bestimmten Fällen die Türkei.
Der Blue Guide richtet sich nicht nur an die Mitgliedstaaten, die diese EU-Vorschriften in nationales Recht umsetzen. Ein Blick in die 156 Seiten starke Anwendungshilfe lohnt sich auch für all jene Akteure in der Lieferkette, die mit ihren Verpflichtungen und dem Procedere innerhalb der Union vertraut sein sollten: Hersteller, Bevollmächtigte, Einführer, Händler, Vermittler, Endbenutzer. Für sie kann dieser Leitfaden einen Beitrag zum besseren Verständnis der Produktvorschriften der EU sowie zu ihrer einheitlicheren und kohärenteren Anwendung in den verschiedenen Bereichen und im gesamten Binnenmarkt leisten.
Beispielsweise hat der Einführer eindeutige Verpflichtungen im Bereich der Vorschriftsmäßigkeit von Produkten. Außerdem ist festgelegt, dass Händler und Importeure, die Änderungen an einem Produkt vornehmen oder es unter eigenem Namen vermarkten, dem Hersteller gleichgestellt werden und damit auch die Anforderungen der jeweils geltenden EU-Richtlinien erfüllen müssen.

    Eine unmittelbare rechtliche Wirkung wird mit dem Blue Giude nicht entfaltet.
Die Umsetzung dieser EU-Rechtsvorschriften in deutsches Recht erfolgt im "Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt" (Produktsicherheitsgesetz ProdSG) und den entsprechenden Verordnungen zu diesem Gesetz. Beispielsweise ist das ProdSG die gesetzliche Grundlage für die CE-Kennzeichnung in Deutschland.
    Link zum Artikel: Verordnungen zum Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)

Da der Blue Guide dem aktuellen Stand zum Zeitpunkt seiner Ausarbeitung entspricht, bleiben spätere Änderungen vorbehalten. Insbesondere werden derzeit konkrete Überlegungen hinsichtlich verschiedener auf den Online- Handel anwendbarer Aspekte des Unionsrechts angestellt, und dieser Leitfaden greift künftigen spezifischen Auslegungen und Leitlinien, die zu diesen Fragen möglicherweise entwickelt werden, nicht vor. Die zugrunde liegende Systematik der europäischen Produktvorschriften wird jedoch gleich bleiben.

> Link zum Blue Guide vom 26. Juli 2016